Oh Gott, Gates und die Heute Show haben meinen Tag gerettet – Außerdem: ein Beitrag von Bernd, der die aktuellen Coronademos kritisch betrachtet

Thema waren zum großen Teil die umstrittenen Hygienedemos. Und die wurden echt gut kommentiert. Ja, und natürlich auch Gates, den sie gut auf die Schippe nahmen. Ich geb hier nur mal ein paar Sätze wieder, Gedächtniszitate aus der Sendung : Attilla Hiltman – als Veganer beißt er ja gern ins Gras. Star Wars: das Impferium schlägt zurück. Wieso, Weshalb, Serum. Grenzschutz ist Menschenschutz, sagt der Innenminister des Saarlandes—und deshalb dürfen wir nich nach Malle, damit die Franzosen nicht das Saarland überfallen?…Ich flieg jetzt los…Auch die Spargelernte und die Schlachthöfe waren Thema in der heute Show. Haltungsform 1 bis 4 der Leiharbeiter. Großartig und schlimm wahr! Und ebenso hat der Fußball sein Fett abbekommen. Insgesamt einfach herrlich heute. Jedenfalls für mich.

Ich fands super erleichternd. Hab mich schlappgelacht, Humor ist echt systemrelevant. Und im besten Falle mehr als das.

Aber hier noch der Beitrag eines Bekannten zu den laufenden Irritationen, den ich diskussionswürdig finde:

Der Staat und die Gewalt

Viele von uns können es nicht ertragen, dass unsere permanente Opposition – denn wir wissen nunmal zu gut, dass dieses System, der Kapitalismus und eine ihn stützende parlamentarische Demokratie, grundübel ist – derzeit nicht so zu funktionieren scheint. Da beschließen Bundes- und Länderregierungen, gegen die wir seit Jahren protestieren, gegen deren Diktate und Verfassung wir auf der Suche nach etwas Besserem sind, Verordnungen, hinter denen wir uns plötzlich wiederfinden könnten.

Was ist da los auf den Straßen? Was ist da los in der Linken?

Es ist schwer, aber stimmig, zu Hause zu bleiben. Kontakte zu reduzieren, auf liebgewonnenes Vergnügen wie auf alltägliche Ablenkungen verzichten zu müssen. Kein Schwimmbad, keine Kneipe, kein Kino, keine Konzerte, keine Partys, keine Plena mehr. Nicht mehr am Elbstrand mit Freund*innen grillen oder mit den Kindern im Hof herumtollen oder gar auf Spielplätzen.

Derweil sehen, wie Grenzen geschlossen werden, die wenigstens noch eine kleine Chance auf Durchlässigkeit hatten, wie Obdachlose in einer Notunterfkunft in Quarantäne gesperrt werden, wie Flüchtlingskinder ihrer Kontakte für eine bessere Integration hierzulande beraubt werden, wie Frauen und Kinder noch unbeachteter missbraucht, geschlagen oder entwürdigt werden können. Und selbst zu merken, wie uns die Decke auf den Kopf fällt, wie wir unsere prekären Einkommen verlieren oder wir die Freund*innen in anderen Städten nicht mehr treffen können.

Und doch: „Die Politik“ hat mit der Quarantäneverordnung eine Prämisse befolgt: die Isolation soll Menschenleben retten, gerade die Schwächeren sollen durch die Beschränkungen für alle geschützt werden. Das mag christlich oder sozialdemokratisch begründet sein, aber es ist eine große Errungenschaft, die in der Verfassung (und damit meine ich nicht nur das Grundgesetz, sondern allgemeiner diese Form der Demokratie) verankert ist und das Recht des Stärkeren einhegt. In der Krise schlägt das nun voll durch, wenn alle eingeschränkt werden, um zu verhindern, dass es nur eine Gruppe noch massiver eingeschränkt werden muss. Oder gar, wie es teilweise in populistisch regierten Staaten wie USA oder Brasilien heißt, dass diese Gruppe dann eben allein gelassen wird. Das zynische Diktum – auch hierzulande leider oft zu vernehmen – dass an Covid19 ja nur Menschen sterben, die ohnehin nur noch einige Monate zu leben gehabt hätten, greift mit unseren Quarantäneverordnungen nicht. [Übrigens hat eine Studie eruiert, dass die Coronatoten im Durchschnitt zwischen 8 und 10 Jahre ihres noch zu erwartenden Lebens verloren]. Alle für alle – das ist zwar etwas überspitzt, aber tatsächlich geht der Ansatz der herrschenden Politik erstmal in diese Richtung. Und das ist ein humanistisches Ideal, das es zu verteidigen gilt. Notfalls sogar mit den Herrschenden.

Ein anderer Aspekt der heftigen Einschränkungen, gegen die sich so viele echauffieren, ist das Primat des Staates. Eben nicht nur über unsere individuelle Freiheit und die bürgerlichen Grundrechte, sondern auch über die Wirtschaft. Quasi über Nacht wurde ein Großteil der Privatwirtschaft einfach geschlossen, der Staat greift auf einmal massiv in freien Handel und die Wirtschaftsabläufe ein. Und damit hat er deutlich gemacht, dass das staatliche Gewaltmonopol, das wir persönlich auf manch einer Demonstration schmerzhaft zu spüren bekamen und das wir daher wütend angreifen, existiert. Und zwar nicht nur gegen uns Menschen, sondern auch gegen die Macht der Wirtschaft. Gewalterfahrungen, die wir Menschen machen, sind sehr vielfältig – die direkte Konfrontation mit dem Staat bzw. der Exekutive sind da noch die geringsten (immerhin leben wir nicht in der Türkei, in China oder Russland). Gewalterfahrungen machen wir mit anderen, wie sie auch derzeit Frauen und Kinder in „Familien“ erleben müssen, psychische Gewalt ist noch subtiler und ebenfalls zwischenmenschlich weit verbreitet. Aber eine Gewalterfahrung, von der fast nie als solcher gesprochen wird, ist die Konfrontation mit dem Markt. Das kann sein, wenn mein Sohn nicht die coolen Nike-Schuhe bekommt, die andere Eltern ihren Kindern leisten können, das kann sein, wenn der Nachbar seinen Job verliert, weil wegrationalisiert, das kann die verschimmelte Wohnung von Vonovia sein, die Dich krank macht, weil nicht investiert wird, das kann die Räumung wegen Mietschulden sein oder die Arbeitsverdichtung zur Profitmaximierung Deines Arbeitgebers… Von dieser Gewalt holt sich der Staat ein wenig in sein Monopol zurück, endlich. Denn erstmal haben die Quarantäneverordnungen „die Wirtschaft“ in großen Teilen zu Boden gerissen. Und in einigen Fällen sogar Warenströme eingeschränkt, Schutzausrüstung darf auf einmal nicht mehr an den Meistbietenden verkauft werden, sondern das Land nicht mehr verlassen und in einigen Fällen griff der Staat sogar in die Produktionsfreiheit ein und verordnete eine bestimmte Produktion. Gesetze von Angebot und Nachfrage und freiem Handel wurden stellenweise außer Kraft gesetzt.

Und es wurden auf einmal Hilfsprogramme aufgelegt in einem Umfang, den anzufordern wir vor drei Monaten noch für verrückt erklärt worden wären. Mal 500 Milliarden Euro Staatsgeld in Klimaschutz investieren? Niemals. Aber noch viel mehr Geld ist plötzlich für Soforthilfen eingepreist.

Hier ist es an uns als Linke, Lobbyarbeit zu machen, hier müssen wir laut sein, damit das Geld nicht, wie in der „Finanzkrise“ vor gut zehn Jahren einfach nur ausgegeben wird, sondern damit die Hilfsprogramme Rahmenbedingungen setzen für ein sozialere und nachhaltigere Zukunft. Den Sozialismus wird es so schnell nicht geben, aber je mehr Eingriffe in wirtschaftliche Zusammenhänge jetzt durchgesetzt werden können, desto weniger utopisch wird es sein, eine Gesellschaft für die Menschen zu erstreiten.

Den Lockdown gilt es zu verteidigen, für die Schwachen, die Risikogruppen! Und nicht den rechten Rattenfängern mit dem Ruf nach individuellen Freiheiten hinterherzulaufen. Und es gilt, eine Wirtschaftspolitik zu fordern, die die Bedürfnisse der Menschen vor die Interessen der Unternehmen, der Aktionär*innen und den Profit stellt. Seit Jahrzehnten war die Chance für eine wirtschaftspolitische Korrektur nicht mehr so gut, wo der Staat sich endlich ein Stück seines Gewaltmonopols zurück erobert hat.

Und übrigens, Proteste sind sehr wohl nötig, wenn über den Sinn der Maßnahmen hinaus willkürliche Sicherheitskräfte agieren, wenn eine Kunstaktion im öffentlichen Raum (wie in Hamburg schon im März geschehen) abgeräumt wird, bei der keinerlei Sicherheitsmaßnahmen verletzt wurden, wenn Menschen für „politische Spaziergänge“ schikaniert werden oder auch – wie in Bayern geschehen – Leute dafür verhaftet wurden, dass sie völlig allein auf einer Parkbank saßen, um in der Mittagssonne ein Buch zu lesen. Aber darum geht es bei den aktuellen Protesten gar nicht mehr, sondern um die Demontage eines humanistischen Politikansatzes.

Und den sollten wir alle, egal ob wir uns als Demokrat*innen, Sozialist*innen, Anarchist*innen verstehen, entschlossen verteidigen, denn ohne Humanismus werden wir niemals eine humane Gesellschaft erreichen!

Bernd

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