Schon fast lustig:
Ohne hier einem Einzelnen zu nahe treten zu wollen, aber: vielleicht ist es doch nicht so vorteilhaft, wenn man die Standards zur Bewerbung bei der Polizei immer weiter runterschraubt. Etwas Geographie hat noch nie geschadet……
Pino
Woche 9 Confi versus Woche 2 Déconfi: Wer darf die Grenze nach Frankreich überqueren? Das sagt ambafrance
8 – Je suis Allemand(e) ou étranger(ère), non résident(e) en France. Puis-je aller en France ?
https://de.ambafrance.org/Coronavirus-Covid19-FAQ
– Pour transiter vers mon lieu de résidence ?
Le transit par un Etat Schengen vers son lieu de résidence dans un autre Etat Schengen ou vers son pays d’origine est autorisé.
– Pour transiter vers mon lieu de vacances ou ma résidence secondaire ?
Non, seul le transit par un Etat Schengen vers son lieu de résidence dans un autre Etat Schengen ou son pays d’origine est autorisé.
– Pour raisons professionnelles ?
Seuls sont autorisés, sur justificatifs probants, les déplacements à caractère urgent, impérieux et indispensable, ne pouvant pas être reportés.
Sont toutefois autorisés à entrer en France :
• Les personnels des missions diplomatiques et consulaires et des organisations
internationales ayant un siège ou un bureau en France, ainsi que conjoint et enfants
• Les professionnels de santé étrangers concourant à la lutte contre le COVID19
• Les équipages et personnels étrangers exploitant des vols passagers et cargo
• Les ressortissants étrangers qui assurent le transport international des marchandises, dont les marins
• Les marins pêcheurs
• Les travailleurs frontaliers
– Pour raisons familiales impérieuses ?
Sont considérées comme raisons familiales impérieuses, sur présentation des justificatifs probants :
* maladie ou hospitalisation d’un proche,
* accompagnement d’une personne vulnérable ou non autonome,
* décès et obsèques d’un membre de la famille proche.
* exercice du droit de garde, de visite ou d’hébergement d’un enfant ou la poursuite de la scolarité
* visite à un parent dans un EHPAD ou à un enfant dans une institution spécialisée
– Pour un mariage, un anniversaire ?
Ces évènement ne sont pas considérés comme des motifs impérieux.
– Pour rendre visite à de la famille ou à des amis ?
Non, l’entrée ne sera pas autorisée pour ces motifs non impérieux.
– Pour raisons médicales urgentes ?
Sur présentation de justificatifs probants, l’entrée en France sera autorisée, si les traitements ne peuvent pas être réalisés dans le pays d’origine.
– Pour aller dans ma résidence secondaire en France ?
Non, l’entrée ne sera pas autorisée pour ce motif non impérieux.
– Pour participer à un voyage scolaires ou des échanges scolaires ?
Non, l’entrée ne sera pas autorisée pour ces motifs non urgents.
Dans les cas spécifiques pour lesquels l’entrée en France sera autorisée, il convient de se munir de de l’attestation de déplacement international vers la France métropolitaine et de l’attestation obligatoire pour tout déplacement supérieur à 100 kms.
Wer darf die Grenze von Deutschland nach Frankreich überqueren? Das sagt das europäische Verbraucherzentrum
Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich lautet der Grundsatz, dass Fahrten, Reisen usw. auf das Nötigste reduziert werden sollen. Deutsche Staatsbürger benötigen für die Einreise nach Deutschland grundsätzlich nur ihren Personalausweis/Reisepass. Grenzgänger, die in Frankreich wohnen und in Deutschland arbeiten, können mit ihrem Ausweis/Reisepass und der von dem Arbeitgeber ausgestellten Bescheinigung (Justificatif de déplacement professionnel) die Grenze nach Frankreich überqueren.
EU-Bürger, die zu ihrem Hauptwohnsitz in Frankreich zurückkehren, benötigen für den Grenzübertritt seit dem 08. April 2020 das Formular „Attestation de déplacement international dérogatoire vers la France Métropolitaine“. Zusätzlich sollten Nachweise mitgeführt werden die belegen, dass der Hauptwohnsitz sich in Frankreich befindet. Das neue Formular https://www.interieur.gouv.fr/Actualites/L-actu-du-Ministere/Deconfinement-Declaration-de-deplacement„Déclaration de déplacement en dehors de son département et à plus de 100 km de sa résidence“ wirdfür Reisen benötigt, die weiter als 100km vom eigenen Wohnsitz entfernt sind und wenn gleichzeitig das Département verlassen wird in dem sich der Wohnsitz befindet.
Inwieweit in anderen Fällen die Grenze nach Frankreich überquert werden darf, hängt voraussichtlich von dem jeweiligen Einzelfall ab. Grundsätzlich gilt: nur in dringlichen Fällen wird eine Einreise möglich sein. Andernfalls besteht die Möglichkeit, dass die Einreise von der französischen Polizei verweigert wird. Auch in diesen Fällen werden folgende Formulare benötigt: „Attestation de déplacement international dérogatoire vers la France Métropolitaine“und „Déclaration de déplacement en dehors de son département et à plus de 100 km de sa résidence“. Letztereist insbesondere dann notwendig, wenn der Zielort der Reise weiter als 100km vom eigenen Wohnsitz entfert liegt und wenn hierfür das Départment verlassen wurde in dem sich der Wohnsitz befindet
Wer beispielsweise die Grenze nach Frankreich überqueren muss um eine unbedingt notwendige Betreuung eines Familienangehörigen zu übernehmen, sollte, sofern möglich, Unterlagen mit sich führen, die dies belegen. Die „Attestation de Déplacement Dérogatoire“ wird seit dem 11. Mai nicht mehr benötigt.
Weitere Informationen zur Einreise nach Frankreich stellt die französische Botschaft bereit.
Informationen für Pendler gibt es auf unserer Seite unter der Rubrik: Coronavirus: Was bedeutet das für Grenzgänger?
Oh Gott, Gates und die Heute Show haben meinen Tag gerettet – Außerdem: ein Beitrag von Bernd, der die aktuellen Coronademos kritisch betrachtet
Thema waren zum großen Teil die umstrittenen Hygienedemos. Und die wurden echt gut kommentiert. Ja, und natürlich auch Gates, den sie gut auf die Schippe nahmen. Ich geb hier nur mal ein paar Sätze wieder, Gedächtniszitate aus der Sendung : Attilla Hiltman – als Veganer beißt er ja gern ins Gras. Star Wars: das Impferium schlägt zurück. Wieso, Weshalb, Serum. Grenzschutz ist Menschenschutz, sagt der Innenminister des Saarlandes—und deshalb dürfen wir nich nach Malle, damit die Franzosen nicht das Saarland überfallen?…Ich flieg jetzt los…Auch die Spargelernte und die Schlachthöfe waren Thema in der heute Show. Haltungsform 1 bis 4 der Leiharbeiter. Großartig und schlimm wahr! Und ebenso hat der Fußball sein Fett abbekommen. Insgesamt einfach herrlich heute. Jedenfalls für mich.
Ich fands super erleichternd. Hab mich schlappgelacht, Humor ist echt systemrelevant. Und im besten Falle mehr als das.
Aber hier noch der Beitrag eines Bekannten zu den laufenden Irritationen, den ich diskussionswürdig finde:
Der Staat und die Gewalt
Viele von uns können es nicht ertragen, dass unsere permanente Opposition – denn wir wissen nunmal zu gut, dass dieses System, der Kapitalismus und eine ihn stützende parlamentarische Demokratie, grundübel ist – derzeit nicht so zu funktionieren scheint. Da beschließen Bundes- und Länderregierungen, gegen die wir seit Jahren protestieren, gegen deren Diktate und Verfassung wir auf der Suche nach etwas Besserem sind, Verordnungen, hinter denen wir uns plötzlich wiederfinden könnten.
Was ist da los auf den Straßen? Was ist da los in der Linken?
Es ist schwer, aber stimmig, zu Hause zu bleiben. Kontakte zu reduzieren, auf liebgewonnenes Vergnügen wie auf alltägliche Ablenkungen verzichten zu müssen. Kein Schwimmbad, keine Kneipe, kein Kino, keine Konzerte, keine Partys, keine Plena mehr. Nicht mehr am Elbstrand mit Freund*innen grillen oder mit den Kindern im Hof herumtollen oder gar auf Spielplätzen.
Derweil sehen, wie Grenzen geschlossen werden, die wenigstens noch eine kleine Chance auf Durchlässigkeit hatten, wie Obdachlose in einer Notunterfkunft in Quarantäne gesperrt werden, wie Flüchtlingskinder ihrer Kontakte für eine bessere Integration hierzulande beraubt werden, wie Frauen und Kinder noch unbeachteter missbraucht, geschlagen oder entwürdigt werden können. Und selbst zu merken, wie uns die Decke auf den Kopf fällt, wie wir unsere prekären Einkommen verlieren oder wir die Freund*innen in anderen Städten nicht mehr treffen können.
Und doch: „Die Politik“ hat mit der Quarantäneverordnung eine Prämisse befolgt: die Isolation soll Menschenleben retten, gerade die Schwächeren sollen durch die Beschränkungen für alle geschützt werden. Das mag christlich oder sozialdemokratisch begründet sein, aber es ist eine große Errungenschaft, die in der Verfassung (und damit meine ich nicht nur das Grundgesetz, sondern allgemeiner diese Form der Demokratie) verankert ist und das Recht des Stärkeren einhegt. In der Krise schlägt das nun voll durch, wenn alle eingeschränkt werden, um zu verhindern, dass es nur eine Gruppe noch massiver eingeschränkt werden muss. Oder gar, wie es teilweise in populistisch regierten Staaten wie USA oder Brasilien heißt, dass diese Gruppe dann eben allein gelassen wird. Das zynische Diktum – auch hierzulande leider oft zu vernehmen – dass an Covid19 ja nur Menschen sterben, die ohnehin nur noch einige Monate zu leben gehabt hätten, greift mit unseren Quarantäneverordnungen nicht. [Übrigens hat eine Studie eruiert, dass die Coronatoten im Durchschnitt zwischen 8 und 10 Jahre ihres noch zu erwartenden Lebens verloren]. Alle für alle – das ist zwar etwas überspitzt, aber tatsächlich geht der Ansatz der herrschenden Politik erstmal in diese Richtung. Und das ist ein humanistisches Ideal, das es zu verteidigen gilt. Notfalls sogar mit den Herrschenden.
Ein anderer Aspekt der heftigen Einschränkungen, gegen die sich so viele echauffieren, ist das Primat des Staates. Eben nicht nur über unsere individuelle Freiheit und die bürgerlichen Grundrechte, sondern auch über die Wirtschaft. Quasi über Nacht wurde ein Großteil der Privatwirtschaft einfach geschlossen, der Staat greift auf einmal massiv in freien Handel und die Wirtschaftsabläufe ein. Und damit hat er deutlich gemacht, dass das staatliche Gewaltmonopol, das wir persönlich auf manch einer Demonstration schmerzhaft zu spüren bekamen und das wir daher wütend angreifen, existiert. Und zwar nicht nur gegen uns Menschen, sondern auch gegen die Macht der Wirtschaft. Gewalterfahrungen, die wir Menschen machen, sind sehr vielfältig – die direkte Konfrontation mit dem Staat bzw. der Exekutive sind da noch die geringsten (immerhin leben wir nicht in der Türkei, in China oder Russland). Gewalterfahrungen machen wir mit anderen, wie sie auch derzeit Frauen und Kinder in „Familien“ erleben müssen, psychische Gewalt ist noch subtiler und ebenfalls zwischenmenschlich weit verbreitet. Aber eine Gewalterfahrung, von der fast nie als solcher gesprochen wird, ist die Konfrontation mit dem Markt. Das kann sein, wenn mein Sohn nicht die coolen Nike-Schuhe bekommt, die andere Eltern ihren Kindern leisten können, das kann sein, wenn der Nachbar seinen Job verliert, weil wegrationalisiert, das kann die verschimmelte Wohnung von Vonovia sein, die Dich krank macht, weil nicht investiert wird, das kann die Räumung wegen Mietschulden sein oder die Arbeitsverdichtung zur Profitmaximierung Deines Arbeitgebers… Von dieser Gewalt holt sich der Staat ein wenig in sein Monopol zurück, endlich. Denn erstmal haben die Quarantäneverordnungen „die Wirtschaft“ in großen Teilen zu Boden gerissen. Und in einigen Fällen sogar Warenströme eingeschränkt, Schutzausrüstung darf auf einmal nicht mehr an den Meistbietenden verkauft werden, sondern das Land nicht mehr verlassen und in einigen Fällen griff der Staat sogar in die Produktionsfreiheit ein und verordnete eine bestimmte Produktion. Gesetze von Angebot und Nachfrage und freiem Handel wurden stellenweise außer Kraft gesetzt.
Und es wurden auf einmal Hilfsprogramme aufgelegt in einem Umfang, den anzufordern wir vor drei Monaten noch für verrückt erklärt worden wären. Mal 500 Milliarden Euro Staatsgeld in Klimaschutz investieren? Niemals. Aber noch viel mehr Geld ist plötzlich für Soforthilfen eingepreist.
Hier ist es an uns als Linke, Lobbyarbeit zu machen, hier müssen wir laut sein, damit das Geld nicht, wie in der „Finanzkrise“ vor gut zehn Jahren einfach nur ausgegeben wird, sondern damit die Hilfsprogramme Rahmenbedingungen setzen für ein sozialere und nachhaltigere Zukunft. Den Sozialismus wird es so schnell nicht geben, aber je mehr Eingriffe in wirtschaftliche Zusammenhänge jetzt durchgesetzt werden können, desto weniger utopisch wird es sein, eine Gesellschaft für die Menschen zu erstreiten.
Den Lockdown gilt es zu verteidigen, für die Schwachen, die Risikogruppen! Und nicht den rechten Rattenfängern mit dem Ruf nach individuellen Freiheiten hinterherzulaufen. Und es gilt, eine Wirtschaftspolitik zu fordern, die die Bedürfnisse der Menschen vor die Interessen der Unternehmen, der Aktionär*innen und den Profit stellt. Seit Jahrzehnten war die Chance für eine wirtschaftspolitische Korrektur nicht mehr so gut, wo der Staat sich endlich ein Stück seines Gewaltmonopols zurück erobert hat.
Und übrigens, Proteste sind sehr wohl nötig, wenn über den Sinn der Maßnahmen hinaus willkürliche Sicherheitskräfte agieren, wenn eine Kunstaktion im öffentlichen Raum (wie in Hamburg schon im März geschehen) abgeräumt wird, bei der keinerlei Sicherheitsmaßnahmen verletzt wurden, wenn Menschen für „politische Spaziergänge“ schikaniert werden oder auch – wie in Bayern geschehen – Leute dafür verhaftet wurden, dass sie völlig allein auf einer Parkbank saßen, um in der Mittagssonne ein Buch zu lesen. Aber darum geht es bei den aktuellen Protesten gar nicht mehr, sondern um die Demontage eines humanistischen Politikansatzes.
Und den sollten wir alle, egal ob wir uns als Demokrat*innen, Sozialist*innen, Anarchist*innen verstehen, entschlossen verteidigen, denn ohne Humanismus werden wir niemals eine humane Gesellschaft erreichen!
Bernd
Auge um Auge, Zahn um Zahn: das Gegenseitigkeitsprinzip zwischen Frankreich und Spanien
Frankreich verhängt nun auch eine Quarantäne für aus Spanien einreisende Menschen aus Ärger über den einseitigen Vorstoß Spaniens. Als Grund wird das Gegenseitigkeitsprinzip genannt. War das womöglich hier bei uns in der Grenzregion ähnlich bzw. ist das vielleicht immer noch ähnlich?
https://www.heise.de/tp/features/Spanien-tritt-Quarantaene-Krieg-los-4722427.html
Über den Unfug von Grenzschließungen-ein Beitrag von Herrn Asselborn
Er sagt es diesmal recht diplomatisch, dabei finde ich ihn am besten, wenn er „aus em Pans eraus schwätzt.“
Pino
Grenzöffnung zwischen Luxemburg und Deutschland
Grenzöffnung ab Samstag
Der erste Beitrag der Tagesthemen am 13.5 beschreibt, wie die Grenzschließug in den Gemeinden Rosport und Ralingen aufgenommen wird, die eine in Lux, die andere in D. Die beiden Bürgermeister dieser Gemeinden schildern sehr gut, wie die Grenzschließung gewirkt hat und was sie sich für die Zukunft wünschen. Tobias Hans äußert sich diplomatisch – aber engagiert. Und Horst Seehofer spricht von Fingerspitzengefühl. Da lachen ja die Hühner. Klaus Bouillon wird gar nicht mehr gefragt.
In eigener Sache finde ich es echt schade, dass sich politisch aktive Gruppen, die sich mit Europa auseinandersetzen, zum Thema gar nicht äußern.
Erlebnis des Tages
Mein junger, langhaariger Gitarrelehrer hat mir heute sein Erlebnis des Tages zur Veröffentlichung zugesandt. Er wollte heute seine ihm von der französichen Regierung neu geschenkte Radfahrfreiheit genießen und mit dem Rad nach Saarbrücken zum Gitarreunterricht. Als er auf der Rückfahrt von Deutschland nach Frankreich in Kleinblittersdorf die Grenze passieren wollte, wurde er eigentümlicherweise angehalten. Normalerweise wird die Einreise nach Frankreich gar nicht mehr kontrolliert. Nur die Ausreise nach Deutschland. Er wurde gestoppt mit den Worten „HALT, BITTE ABSTEIGEN!! AUSWEIS ZEIGEN!!, WENN DU MAL RUHIG HALTEN WÜRDEST, KÖNNTE ICH DAS AUCH LESEN!! Es folgte ein Blick auf das Bild im Pass, das wohl etwas von der heutigen Realität abweicht und dann die mit erhobener Stimme, todernst UND staubtrocken vorgetragene Bemerkung „DU WEIßT SCHON, DASS IN DEUTSCHLAND DIE FRISEURE WIEDER AUF HABEN!!“
Mein Gitarrelehrer war mitnichten amüsiert. Aber es wäre ja schon denkbar, dass der Polizist seinen Witz extra gut verstecken wollte, was meint ihr? So ne Art Undercover-Witz. Oder aber déformation profesionnelle, was erklären würde. dass sich innert 40 Jahren nicht viel bewegt hat bei der Polizei – und nicht nur da. Ich wäre ja für die erste Variante.
Empathische Grenzkontrolle, wenn sie schon durchgeführt wird oder auch werden muss, aus welcher Sicht auch immer, das wär schon schön und würde für bessere Stimmung sorgen. Das gilt auch im Hinblick auf die Zeit, wenn die Franzosen übernehmen werden, was noch nicht klar ist.
Woche 8 des confinement und gleichzeitig Woche 1 des déconfinement
Bin sehr gespannt auf das von meinen Mitconfinementen angekündigte „Stop-Motion-Video“ zur aktuellen Situation. Hab heute mal an der Grenze direkt bei der Bundespolizei nachgefragt, wie es ab morgen aussieht. Er guckte ganz erstaunt. Es scheint sich erstmal nix zu ändern. Ich dachte, morgen wechsele die Gendarmerie ein…
Topaktuell: Die Vorversion des Videos hat den Titel „Vorversion zum Déconfinement“ und wird veröffentlich zur Feier des Tages, obwohl noch nicht fertig. Die beiden FilmemacherInnen machen im übrigen gerade einen genussvollen Spaziergang ohne Passierschein und extra nach 20 Uhr, da die Ausgangssperre ansonsten zu dieser Uhrzeit komplett war.
Nachtrag: Die Vorversion wurde gelöscht, weil nun alles fertig ist.
Und hier noch ein Beitrag des SR: https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/frankreich_lockert_ausgangssperre_100.html
